Inkasso ist der Versuch eines Gläubigers, seinen Schuldner dazu zu bringen, die Geldschuld zu begleichen, die er ihm gegenüber eingegangen ist. Die Zahlung kann entweder auf einvernehmliche Weise nach einer Mahnung oder durch ein Gerichtsverfahren und eventuell eine Vollstreckungsmaßnahme erreicht werden.

Um eine Forderung zu sichern, deren Eintreibung gefährdet erscheint, können Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden, die das Vermögen des Schuldners mit einer Nichtverfügbarkeit belegen oder die Eintragung eines besonderen Sicherungsrechts auf dieses Vermögen ermöglichen. Diese Maßnahmen sollen die Interessen des Gläubigers schützen und das Risiko einer Insolvenz des Schuldners verhindern.

Die Kollisionsnormen

Grundsätzlich unterliegt ein Vertrag dem von den Parteien gewählten Recht. Wenn keine Rechtswahl getroffen wurde, muss das anwendbare Recht nach den Regeln des internationalen Privatrechts bestimmt werden, wobei die besonderen Regeln für Verbraucherverträge zu beachten sind.

Das Aufforderungsschreiben

Im Gegensatz zu dem, was man oft hört, ist ein Gläubiger, der seine Forderung von seinem Schuldner eintreiben möchte, nicht immer verpflichtet, ihm eine Mahnung zu senden. Falls jedoch eine Mahnung erforderlich ist, muss diese eine bestimmte Form und einen bestimmten Inhalt aufweisen.

Regeln für materielle Zuständigkeiten

In Zivil- und Handelssachen liegt die Zuständigkeit mal beim Friedensgericht, mal beim Bezirksgericht.  

• Das Inkassoverfahren für eine Forderung von weniger als 15.000 Euro in Luxemburg

Vor dem Friedensgericht können mit dem bedingten Zahlungsbefehl und der Vorladung („citation“) Forderungen bis zu einem Betrag von 15.000 Euro eingetrieben werden.

Sowohl der bedingte Zahlungsbefehl als auch die Vorladung müssen einem bestimmten Formalismus entsprechen.

• Inkassoverfahren für eine Forderung über 15.000 Euro in Luxemburg

Verfahren, die Forderungen von mehr als 15.000 Euro betreffen, fallen in die Zuständigkeit des Bezirksgerichts, das durch eine Vorladung („assignation“) angerufen wird.

Wenn sich das Bezirksgericht mit Handelsstreitigkeiten befasst, ist die Mitwirkung eines Rechtsanwalts nicht zwingend vorgeschrieben, wird aber dringend empfohlen, um eine wirksame Vertretung zu gewährleisten. Ist der Schuldner hingegen kein Kaufmann, muss die Vorladung in Zivilsachen vor das Bezirksgericht gebracht werden, und in diesem Fall ist der Beistand eines Anwalts obligatorisch.

Es sollte nicht vergessen werden, dass es möglich ist, im Wege einer einstweiligen Verfügung zu klagen, wenn insbesondere die Forderung nicht ernsthaft bestritten werden kann. Wenn die Verpflichtung jedoch bestritten wird oder bestritten zu werden droht, ist es besser, in der Hauptsache zu klagen.